Josef Iraschko – Kommentar zum 1. Mai 2015

By | 28. April 2015

Michel pflanz uns ned!

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Jährlich höchstens 120 – 200 Gemeindewohnungen bei einem Bedarf von rund 10.000 Wohnungen, das kann man nur als Pflanz bezeichnen. Und das noch dazu mit einer Firmenkonstruktion, die Fremdkapital mit entsprechender Verzinsung auf dem Kapitalmarkt – dem eigentlichen Motor der Verteuerung des Wohnungsbaus – ausdrücklich einschließt. Wie üblich wird eigens eine Gesellschaft im Naheverhältnis zur Gemeinde konstruiert, die dem Gemeinderat gegenüber nicht rechenschaftspflichtig sein wird. Wie da dann Mietkosten gesenkt werden können, ist wohl ein besonderes Geheimnis.

So haben wir uns von der MIETERINNEN-INITIATIVE die Forderung nach Wiederaufnahme des kommunalen Wohnungsbaus sicherlich nicht vorgestellt.

Der nächste Pflanz ist das Wahlversprechen, dass Wien die Gebühren bis 2016 nicht erhöhen wird. Was ist aber nach der „Mutter aller Schlachten“ im Oktober 2015? Da ja die Verkettung zwischen Gebühren und Index nicht insgesamt ad acta (also Aufhebung des Valorisierungsgesetzes) gelegt wird, kommt es spätestens im Jahr 2017 zu einer umso höheren Anpassung, auch wenn uns Frau Brauner eine Neuberechnung verspricht, auf die sie letztlich gar keinen Einfluss haben wird/kann.

Gegen Wohnungsspekulation, für Mietensenkung!

Die Mehrheit des Vorstandes der MIETERINNEN-INITIATIVE (MI) hat auf ihrem letzten Jour fixe beschlossen, das Wohnungsthema zu einem eigenen Schwerpunkt zum diesjährigen 1. Mai zu machen. Wir haben beschlossen, erstmals diesen Tag zum Anlass zu nehmen, um für wohnpolitische Forderungen auf die Straße zu gehen.

Wir empfehlen daher allen, die die derzeitige Situation auf dem Wohnungsmarkt mehr und mehr unerträglich finden, sich am 1. Mai um 09,00 Uhr in der Praterstraße / Ecke Novarragasse zusammen mit Kulturschaffenden und Menschen aus der lokalen Wahlallianz „Leopoldstadt andas“ zu einer Demonstration einzufinden, die dann in Richtung Albertina durch den 2. Bezirk und 1. Bezirk gehen wird.

von Josef Iraschko